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Archiv der Kategorie: Folter

HERR, wie lange noch?

Gib Frieden, Herr, gib Frieden,
die Welt nimmt schlimmen Lauf.
Recht wird durch Macht entschieden,
wer lügt, liegt obenauf.
Das Unrecht geht im Schwange,
wer stark ist, der gewinnt.
Wir rufen: Herr, wie lange?
Hilf uns, die friedlos sind.

Das Wort Gottes ist unser Wegweiser

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Nordkorea: Folter und Zwangsarbeit unter dem Schutz Chinas

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Frankfurt am Main. Vor 15 Jahren, am 5. September 1998, wurde der damals bereits verstorbene „große Führer“ Kim II-sung zum „ewigen Präsidenten“ Nordkoreas ausgerufen. Mit massiver Hilfe Stalins und der Sowjetunion etablierte er eine kommunistische Einparteien-Diktatur, die nach Einschätzung der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM), „heute die wohl härteste und gewalttätigste Diktatur der Erde“ ist.

Nach Angaben der IGFM wird die Zahl der Arbeitssklaven in den Lagern Nordkoreas auf rund 200.000 Menschen geschätzt. Eine graduelle Verbesserung der „desaströsen Menschenrechtssituation“ sei möglich – der Schlüssel für jede Veränderung liege aber bei Nordkoreas Schutzmacht China.

„Das Politbüro der Kommunistischen Partei der Volksrepublik China deckt nach wie vor alle Verbrechen des kleinen Verbündeten“, kritisiert IGFM-Vorstandssprecher Martin Lessenthin. Dabei sei Nordkorea wirtschaftlich völlig abhängig vom Wohlwollen der Machthaber in China. „Peking hat Vorrang bei der Ausbeutung nordkoreanischer Bodenschätze und begünstigt aktiv die Führung des wohl grausamsten Folterstaates der Welt“, so die IGFM weiter. Europa solle in allen Gesprächen mit Peking unmissverständlich darauf drängen, dass China seine Verantwortung wahrnimmt.

Der nordkoreanische Staat ist zu einem despotischen Familienunternehmen verkommen, in dem die Macht von einer Generation auf die nachfolgende übergeben wird. Eine kleine regimetreue Elite in Armee und Partei stützt die Herrscherfamilie und genießt ebenfalls ein luxuriöses Leben, während die einfache Bevölkerung hungert.

Der aktuelle Machthaber Kim Jong-un, ein Enkel des „Ewigen Präsidenten“, regiert das abgeschottete und heute bettelarme Nordkorea mit der gleichen Grausamkeit wie sein Vater und Großvater. Jede tatsächliche oder vermeintliche Abweichung von der Linie der Partei wird nach Informationen der IGFM mit schwersten Sanktionen bestraft, vor allem mit willkürlicher Verhaftung, Folter und Deportation in Arbeitslager, in denen menschenverachtende Zustände herrschen. Da Verwandte der Gefangenen bis in die dritte Generation ebenfalls als schuldig gelten und in Lager gebracht werden, wüssten viele der Gefangenen nicht einmal, warum sie in den Lagern seien. Winzigste „Vergehen“ würden mit größter Grausamkeit verfolgt, insbesondere Kritik am Regime und christlicher Glaube, so die IGFM weiter. 

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Ukrainische Folter: Gerechtigkeit für Julia Timoschenko

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Frankfurt am Main. Julia Timoschenko, die inhaftierte kranke Ex-Regierungschefin der Ukraine, wurde im Straflager misshandelt. Das bestätigte die ukrainische Menschenrechtsbeauftragte Nina Karpatschova in ihrer Erklärung vom 25. April, die der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) vorliegt. Die in Frankfurt/M. ansässige Menschenrechtsorganisation begrüßt ausdrücklich die Absage seines Ukraine-Besuchs durch Bundespräsident Gauck und fordert die unverzügliche Verlegung der infolge eines Wirbelbruchs ans Bett gefesselten Timoschenko in die Berliner Charité.

Nach der Misshandlung der bewegungsunfähigen Julia Timoschenko beim gewaltsamen Transport in ein Charkower Hospital am 20. April, suchte der Vertreter der ukrainischen Menschenrechtsbeauftragten das Straflager Katschaniwska auf, in dem die Ex-Ministerpräsidentin inhaftiert ist. „Bei der visuellen Untersuchung wurden Blutergüsse am Oberarm, mehrere kleine am rechten Ellenbogen sowie ein großer Bluterguß am Bauch in der rechten Leistengegend festgestellt”, so im Ergebnisbericht.

Aufgrund dessen stellte die ukrainische Menschenrechtsbeauftragte in ihrem Statement, das der IGFM vorliegt, die Forderung an den Generalstaatsanwalt der Ukraine, gegen die Täter strafrechtliche Maßnahmen einzuleiten; dazu kommt die Forderung zur unverzüglichen Behandlung Frau Timoschenkos entsprechend des Beschlusses des europäischen Menschenrechtsgerichtshofs und der Atteste unabhängiger ausländischer Ärzte. Letztere hatten nach eingehenden Untersuchungen erklärt, dass eine adäquate Behandlung von Frau Timoschenkos fortgeschrittener Erkrankung in der vorgesehenen Klinik (in der Ukraine) nicht gegeben sei. Auch weigere sich Frau Timoschenko, von den gleichen Ärzten behandelt zu werden, die zuvor auf Regierungsdruck ihre “Gesundheit” festgestellt hatten.

Julia Timoschenko (*27.11.1960) war die Leitfigur der „Orangenen Revolution“, die infolge der gefälschten Präsidentenwahlen im Herbst 2004, bei denen Janukowitsch zum Sieger kreiert wurde, stattfand. Mit ihrer Bewegung wurde die Aufhebung der Wahlergebnisse und der Sieg des Demokraten Viktor Juschtschenko bei den Neuwahlen im Dezember 2004 erreicht.

Nach Machtantritt von Viktor Janukowitsch (25.02.2010) als Präsident wurde gegen Julia Timoschenko im Dezember 2010 ein Strafverfahren wegen angeblicher „Überschreitung der Machtbefugnisse“ und „Veruntreuung“ eingeleitet und unter Verbot gestellt, den Wohnort zu verlassen. Im Juni 2011 wurde ihr Vermögen konfisziert; ihre Verhaftung war am 05.08.2011.

Am 11. Oktober 2011 wurde Julia Timoschenko zu 7 Jahren Haft, einer Geldstrafe von 187 Mio. US-Dollar und mit dem Verbot, im Laufe von drei Jahren nach Freilassung keine leitende Position einnehmen zu dürfen, verurteilt. Zeugen berichteten, dass man sie auf einer Krankentrage ins Straflager von Katschaniwska (Charkower Gebiet) brachte, da sie nicht mehr gehen konnte.

Im Dezember 2011 wurde bekannt, dass gegen Julia Timoschenko bereits zehn neue Strafverfahren eingeleitet wurden. Anfang April 2012  informierte die ukrainische Generalstaatsanwaltschaft darüber, dass gegen Julia Timoschenko Ermittlungen in drei Auftragsmorden von 1996 und 1998 eingeleitet seien.

Laut Bericht ihrer Tochter Eugenia Timoschenko auf der IGFM-Jahresversammlung in Cottbus am 14. April 2012, sind die Haftbedingungen ihrer Mutter im Katschaniwska-Straflager der Folter gleich. Sie ist weitgehend von der Außenwelt isoliert, da aufgrund ihrer Bewegungsunfähigkeit das Telefon im Korridor unerreichbar ist und Lageraufseher ihr empfehlen, „zum Telefon zu kriechen“. Über ihrem Bett in der Zelle wurde eine hochauflösende Videokamera angebracht, über die nicht nur alles einsehbar ist, was sie z.B. schreibt, sondern über die ihrer Mutter auch als Frau jegliche Intimität genommen wird. In einem eindringlichen Appell rief die Tochter Europa und besonders die Bundesregierung auf, ihre Mutter zu retten, indem sie im Westen behandelt wird.

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Geht’s noch, Herr Bätzing?

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